§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen von Verbrauchern oder Unternehmern erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen diesen Bedingungen schriftlich ausdrücklich zu. Mündliche Zusagen sowie Nebenabreden zwischen Medizin im Wandel und Kunden, neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Medizin im Wandel. Das Gleiche gilt für Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Bestellung kann theoretisch via Internet, E-Mail, Telefon, Brief oder Fax erfolgen. Bei uns werden Bestellungen hauptsächlich via Internet abgewickelt.
(2) Maßgebend sind die Bestellbedingungen der einzelnen Waren, wie sie sich aus dem entsprechenden Bestellschein entnehmen lassen.
(3) Bei einer Bestellung von Inhalten von Ebooks oder Bücher ab 18 Jahre, bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat
(4) Medizin im Wandel ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Sollte die Ware in dieser Zeit nicht geliefert werden können, erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung durch Medizin im Wandel als Annahmeerklärung.
§ 3 Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung der Bestellung erfolgt zu den zu dieser Zeit geltenden Versandbedingungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Spätestens mit Übergabe an den Frachtführer geht die Gefahr auf den Kunden über.
(2) Angaben über die Lieferzeit sind grundsätzlich freibleibend.
(3) Um die Lieferverpflichtung einzuhalten, ist eine rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen durch den Kunden notwendig. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt Medizin im Wandel ausdrücklich vorbehalten.
(5) Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die bestellte Ware zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde, soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden.
(6) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Medizin im Wandel zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Medizin im Wandel ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
(7) Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
(8) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Medizin im Wandel dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Ebenso ist Medizin im Wandel berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
(9) Ist die vom Kunden bezeichnete Ware dauerhaft nicht lieferbar, teilt Medizin im Wandel dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Medizin im Wandel sieht in diesem Fall von einer Annahmeerklärung ab, ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(10) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft seine sonstigen Mitwirkungspflichten, so ist Medizin im Wandel berechtigt, den insoweit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(11) Soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist, gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Dies gilt auch, sofern als Folge eines von Medizin im Wandel zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist, sein mangelndes Interesse an der weiteren Vertragserfüllung geltend zu machen.
(12) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden zu dem Zeitpunkt über, an dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Preis sind Versandkosten nicht enthalten. Sie werden bei der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Kurzfristige Preisänderungen sowie Irrtümer behält sich die Medizin im Wandel vor. Weiterhin behält sich Medizin im Wandel das Recht vor, falsch summierte Bestellungen summierend zu korrigieren und deren korrekten Warenwert in die Bestellung einzusetzen.
(3) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig, sofern keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden.
(4) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop von Medizin im Wandel angegeben werden. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreementfull oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Medizin im Wandel behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird Medizin im Wandel den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
Die Versandkosten „ab Werk“ werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Der Kunde trägt im Falle eines wirksamen Widerrufs die unmittelbaren Rücksendekosten.
Der Kunde gerät in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Zahlung leistet. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Zahlungsverzug. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Medizin im Wandel anerkannt wurde.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Medizin im Wandel.
(2) Kommt der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nach (Zahlungsverzug, etc.), ist Medizin im Wandel berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Medizin im Wandel ist befugt, zurückgenommene Ware zu verwerten. Der Verwertungserlös wird, abzüglich angemessener Verwertungskosten, auf evtl. bestehende Verbindlichkeiten des Kunden bei Medizin im Wandel angerechnet.
(3) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf der Kunde die Ware weder veräußern, noch sonst über das Eigentum von Medizin im Wandel. (4) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, dies Medizin im Wandel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Es wird gemäß § 771 ZPO Drittwiderspruchsklage erhoben. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage nach § 771 ZPO an Medizin im Wandel zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.
§ 6 Lagerung der Produkte
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Um die Beschaffenheit der Ware nicht zu beeinträchtigen, ist der Kunde verpflichtet, diese an einem geeigneten Ort kühl und trocken aufzubewahren. Mögliche Beeinträchtigungen der Ware aufgrund ungeeigneter Lagerung berechtigen den Kunden nicht zu Ansprüchen gegenüber Medizin im Wandel.
§ 7 Mängelhaftung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Erhalt auf offensichtliche Sach- und Rechtsmängel hin zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche Mängelanzeige innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der Medizin im Wandel, gilt die Abnahme als erfolgt. Es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Nach Ablauf dieser Frist sind jegliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, soweit der Kunde Kaufmann ist. Etwaige Mängel sind vom Kunden detailliert zu beschreiben. Die Unverträglichkeit eines Produktes stellt keinen Mangel dar und berechtigt nicht zur Rückgabe. Weitere gesetzliche Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
(2) Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen sind, insbesondere hat die schriftliche Anzeige abweichend von Abs. 1 unverzüglich zu erfolgen.
(3) Liegt ein Mangel an der Ware vor, ist Medizin im Wandel zur Mangelbeseitigung durch Nacherfüllung oder zur Lieferung einer mangelfreien Ware berechtigt. Alle zur Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen trägt Medizin im Wandel. Etwas anderes gilt, wenn die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde oder die neue mangelfreie Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort geliefert werden soll.
(4) Ist die Nacherfüllung nicht möglich, ist der Kunde berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
§8 Abo-Lieferung (1)
Der Kunde hat das Recht mit Abschluss einer Abo-Lieferung das bestellte Produkt fortlaufend im gewählten Intervall geliefert zu bekommen. Das Abonnement verlängert sich automatisch und kann jederzeit ohne Kündigungsfrist abbestellt werden.
§ 9 Aktionsgutscheine
(1) Gutscheine, die von Medizin im Wandel im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend “Aktionsgutscheine”), können nur im Online-Shop von Medizin im Wandel und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
(2) Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
(3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
(4) Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. (
5) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von Medizin im Wandel nicht erstattet.
(6) Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von Medizin im Wandel angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
(7) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(8) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt
§ 10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Es wird keine Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruches genommen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Medizin im Wandel, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Medizin im Wandel nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
(3) Die Einschränkungen von (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Medizin im Wandel, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Begrenzung des (1) gilt auch, wenn der Kunde anstelle des Ersatzes des Schadens, anstatt der Leistung, den Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsrechts bleiben unberührt.
§ 11 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Abweichend hiervon beträgt die Widerrufsfrist im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (info@medizin-im-Wandel.org,) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufsrechts: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 12 Warenrücknahme
Nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist für den Kunden erfolgt eine Rücknahme oder ein Umtausch der Ware nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit der Medizin im Wandel. Ein Umtausch bzw. eine Gutschrift erfolgt nur für Waren, die sich im verkaufsfähigen Zustand befinden und nicht älter als ein halbes Jahr sind. Medizin im Wandel bei Warenrücknahmen eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 % des Warenwertes, etwaige Naturalrabatte und Skonti sind bereits enthalten.
§ 13 Datenschutz (1)
Medizin im Wandel verwendet die vom Kunden zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Zahlungsdaten) ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Die Kundendaten werden außer zum Zwecke der Vertragsdurchführung oder bei Bestehen einer Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises gehört, werden die Kundendaten, soweit eine Aufbewahrung nicht aus gesetzlichen Gründen notwendig ist, gelöscht, sofern der Kunde einer weiteren Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten nicht ausdrücklich eingewilligt hat, zum Beispiel durch Eröffnung und Weiterführen eines Benutzerkontos. Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich die gespeicherten Daten bei dem Verkäufer abfragen, ändern oder löschen lassen. Etwaig erteilte Einwilligungen können jederzeit widerrufen werden.
(2) Die Nennung von Kundendaten auf der Website von Medizin im Wandel ist freiwillig. Medizin im Wandel bietet ihren Kunden die Lieferung von Waren an, für deren Abwicklung personenbezogene Daten des Kunden benötigt werden.
Eine Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden, für die Online-Shops oder für den Fullfillment Center, zu diesen Zwecken erfolgt nur mit der jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflichen, ausdrücklichen Einwilligung des Kunden.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen der Medizin im Wandel und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts Anwendung.
(2) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Medizin im Wandel ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 15 Salvatorische Klausel
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Bestimmungen.